Paterna de Rivera oder Die Verwandlung VOL II

»Traust du der Bank, landest du selbst auf einer« 

Spanien im Niedergang

Spanien ist Zielscheibe der Finanzspekulation und ähnlich wie Griechenland vom Staatsbankrott und einem lang währenden wirtschaftlichen Niedergang bedroht.Noch zwanzig Jahre nach seinem EU-Beitritt im Jahr 1986 brillierte das Landmit überdurchschnittlichenWachstumsraten, sodass euphorische Politiker bereits darauf setzten, in derMagie des BSP-Vergleichs die Kernländer der Europäischen Union zu überholen.
Ihr Traum ist gründlich zerstoben. Seit 2008 stagniert dieWirtschaft bei zeitweiser Schrumpfung.
Die Zahl der registrierten Arbeitslosen lag im Juni 2011 bei 4,2 Millionen und hat sich im August,wenn auch nur um 1,5 Prozent,weiter erhöht. Die Jugend unter 25 Jahre ist zu 46 Prozent ohne registrierte Anstellung. Die fast eine Million unter ihnen, die keine Berufsausbildung haben, erwartet Dauerarbeitslosigkeit mit günstigenfalls kurzen Unterbrechungen und die unsicheren Aussichten der economía inmersa, des »schwarzen
« Arbeitsmarkts.Wer in diesen Zeiten Arbeit findet, erhält sie nur zeitlich befristet; weniger als zehn Prozent der Arbeitsverträge seit 2008 sind auf Zeit und ohne Kündigungsschutz abgeschlossen worden.

Spaniens vor Jahren total überhitzte Bautätigkeit ist weitgehend eingestellt.Überall stehen die Kräne still, sind halbfertige Ruinen oder leeres Bauland zu sehen. 700000 Wohnungen waren im Juni 2011 als unverkäuflich registriert.Rund 800000 Bauarbeiter gehen stempeln – ein großer Anteil ohne jede Bezüge. Staat, Provinzen und viele Gemeinden sind verschuldet, und das manchmal bis zur Zahlungsunfähigkeit.Noch um die Jahrhundertwende konnte Spaniens Staatshaushalt ohne rote Zahlen abschließen, inzwischen ist die Kreditlast so stark gestiegen und die Bonität gesunken, dass das Parlament 2010, mit knapper Mehrheit von sozialdemokratischer PSOE und der Enthaltung einiger Regionalparteien, ein massives Spar- und Sanierungsprogramm beschloss.2 Die Gehälter für Staatsangestellte und die Renten wurden gekürzt, Sozialleistungen für Arbeitslose verringert, teilweise sogar gestrichen und das Kündigungsrecht gelockert. Der Sozialabbau, der bisher ohne Zusatzbelastungen für die Wohlhabenden und Reichen stattfindet, ist Hauptgrund der schweren Niederlage der PSOE. Sie verlor in allen Regionen, die zurWahl anstanden und in den meisten Kommunen. Schon weil die Regierung zu Jahresende mit einer Niederlage bei der Haushaltsabstimmung rechnen muss, wurden dieWahlen – ursprünglich für März 2012 angesetzt – auf den 20.November vorgezogen.

Präsidentschaftskandidat der PSOE ist nicht der inzwischen unpopuläre und »verbrannte« Zapatero, sondern der frühere Innenminister Rubalcaba.  Der Linksruck, den dieser mit angekündigter Vermögenssteuer, Bankenabgabe oder finanzierten Fortbildungsangeboten für junge Arbeitslose eingeleitet hat, kommt vermutlich zu spät, um enttäuschte Stammwähler wieder zu gewinnen: Die Meinungsumfragen sagen (Stand Anfang September) einen deutlichen Sieg der rechten Partido Popular voraus.

Das spanischeWirtschaftswachstum stellte sich schon vor der Krise dem kritischen Betrachter als eine Blase dar, die früher oder später zerplatzen musste. Für die entsprechende Politik sind im Übrigen die Partido Popular (PP) wie die PSOE in gleicherWeise verantwortlich.Kaum ein anderes europäisches Land hat in den letzten 25 Jahren so massiv und mit dem Rückenwind der EU-Strukturförderung Straßenbau betrieben und die Tiefbau- und Verkehrslobby ohne Rücksicht auf den Landschafts- und Umweltschutz bedient. Eine gezielte Förderung zukunftsträchtigerWirtschaftszweige fand nicht statt, mit der durchaus rühmlichen Ausnahme der Solar- und derWindkraft-Branche.Doch auch hier gibt es mit verschlechterten Einspeisevergütungen Rückschläge.

Außerdem haben die Fabrikation und vor allem der Export von Anlagen bisher eine weit geringere Bedeutung als beispielsweise in Deutschland und Dänemark.

Die Landwirtschaft entwickelte sich zwar unter dem Schutzschirm der EU-Subventionen zu einem starken und exportfähigen Sektor,wobei Steigerungen der Umwelt-Beeinträchtigungen und -Risiken bedenkenlos, ja skrupellos in Kauf genommen werden.Die Verwandlung großer Teile (nicht nur) der Provinz Almería in ein endloses Plastikmeer ist bekannt. Der intensive Dünge-und Pestizid-Einsatz hat negative Folgen, vor allem aber befördert eine intensive und teilweise aus Grundwasser gespeiste Berieselung die ohnehin bei zurückgehenden Niederschlägen im Jahresmittel steigende Austrocknung und auf mittlere Sicht das Risiko einer Desertifikation.
Auch die Landwirtschaft in den anderen südspanischen Regionen, die stark durch Großgrundbesitz geprägt sind, verschlechtert massiv die Umweltqualität. Soweit die Bodenfruchtbarkeit das irgend zulässt, wurde das Land großflächig und ohne Randbewuchs unter die Pflugmaschine genommen. Anfällige Flächen wie leicht auswaschbare Hügelhänge wurden nicht geschont; kilometerweit fehlt jeder Baumbestand, sofern es sich nicht um Oliven,Obstbäume oder wasserzehrende Schnellwuchsplantagen wie Eukalyptus handelt. In Trockenzonen fern der Flussgebiete werden auch Pflanzen mit hohemWasserbedarf wie Baumwolle oder Mais angebaut und mit Grundwasser berieselt. Eine starke Bodenerosion ist die Folge – in einer Region, der die Klimaforschung die Prognose einer sich leicht über die Meeresenge ausbreitenden Wüstenzone anheftet.

Vor allem konzentrierte sich Spaniens wirtschaftliche Entwicklung nach dem EU-Beitritt auf den Bausektor.Hier wurden pro Jahr mehr Häuser gebaut als in Frankreich, Deutschland und Italien zusammen. Spanien konnte dabei zum einen auf den sommerlichen Touristenstrom setzen, der – anders als in Griechenland – auch im Sommer 2011 anhielt.Mehr noch kam man der Nachfrage nach einer Zweitwohnung am Mittelmeer oder Atlantik durch Angehörige der Mittel- und Oberklassen inner- wie außerhalb Spaniens entgegen, die entsprechend zahlungskräftig waren oder sich dafür hielten.Die durch Umweltrücksichten oder Landschaftsschutz kaum »angekränkelte« Zersiedelung hat dazu geführt, dass die Küstenzonen an Mittelmeer
und südspanischemAtlantik über weite Strecken vollständig zugebaut sind. Zunehmend erfasst der Siedlungsfraß auch bisher wenig berührte Binnenlandschaften.
Ein dritter Grund der massiven Siedlungsausweitung hat zunächst dieWohnsituation breiter Bevölkerungskreise verbessert. Er hat heute jedoch dazu geführt, dass Hunderttausende von Wohnungsverlust und teilweiser Obdachlosigkeit bedroht sind.DieWohnsituation vor allem der Arbeiterklasse war in der Ära der Franco-Diktatur und ihrer repressiven Niedriglohnpolitik sehr beengt, viele Familien lebten regelrecht zusammengepfercht in oft baufälligen Häusern.
Sie kauften sich daher in pisos –Wohnungen im mehrstöckigen Neubau – ein, soweit sie durch Auslandsarbeit inWesteuropa oder bessere Löhne im Inland etwas Ersparnisse hatten.Mietwohnungen waren und sind in Spanien Mangelware. In einem oft planlosen Urbanisierungsprozess entstanden Großsiedlungen, die binnen weniger Jahrzehnte die bebaute Fläche der spanischen Städte um ein Vielfaches ausgeweitet haben. Der anhaltende Bauboom wurde seitens der Banken durch Kreditvergaben ohne ausreichende Prüfung der Bonität angeheizt. Zusätzlich gespeist ist er durch eine in Spanien sehr verbreitete korrupte Verfilzung von Kommunalpolitik und Immobilienwirtschaft.

Der maß- und bedenkenlose Bauboom war auf Dauer nicht lebensfähig und sein Zusammenbruch nur eine Frage der Zeit. Eine gesamtwirtschaftliche Kettenreaktion war die Folge. La burbuja – so das geflügelteWort für die Immobilienblase – zeichnete sich schon vor der internationalen Finanzkrise 2008 ab.Die PP-Regierung
unter Aznar (1996–2004) hatte planerische Beschränkungen für die Erteilung von Baugenehmigungen
aufgehoben. So waren denn bereits 2005 195000Wohnungen nicht verkauft oder unverkäuflich. Dennoch wurden noch pro Jahr rund 800000Wohnungen neu gebaut, obwohl der Jahresbedarf auf maximal 300000 geschätzt war.

Erst im Jahr 2007 nahm die nunmehrige PSOE-Regierung die totale Bauliberalisierung zurück –zu spät,wie Zapatero in seiner Regierungserklärung Anfang Juli 2011 im Parlament eingestand. Sein Kontrahent Rajoy von der PP hat prompt angekündigt, nach seinem erwartetenWahlsieg die Baubeschränkung wieder aufzuheben: »Krisenbewältigung «, betrieben alsWiederholung des Ausgangsfehler.
Der mit der »Blase« zwangsläufige wirtschaftliche Rückgang ließ die Arbeitslosigkeit hochschnellen,
noch verschärft durch die globale Finanzkrise ab 2009. Immer mehr Familien konnten die Kredite nicht mehr zahlen und sind somit akut von Konfiszierung und Zwangsräumung aus ihrerWohnung bedroht. Zugleich verschlechterte sich die Finanzbilanz der Banken auch dadurch, dass Baufirmen reihenweise insolvent
geworden sind und ihrerseits getätigte Kredite nicht abzahlen.Nach den EU-weit durchgeführten Stresstests ist die Zahlungsunfähigkeit von fünf spanischen Banken zu befürchten – mit unvermeidlich schwerwiegenden Folgen für die betroffene Bevölkerung.

Der maß- und bedenkenlose Bauboom war auf Dauer nicht lebensfähig und sein Zusammenbruch nur eine Frage der Zeit. Eine gesamtwirtschaftliche Kettenreaktion war die Folge. La burbuja – so das geflügelteWort für die Immobilienblase – zeichnete sich schon vor der internationalen Finanzkrise 2008 ab.Die PP-Regierung
unter Aznar (1996–2004) hatte planerische Beschränkungen für die Erteilung von Baugenehmigungen aufgehoben. So waren denn bereits 2005 195000Wohnungen nicht verkauft oder unverkäuflich. Dennoch wurden noch pro Jahr rund 800000Wohnungen neu gebaut, obwohl der Jahresbedarf auf maximal 300000 geschätzt war.
Erst im Jahr 2007 nahm die nunmehrige PSOE-Regierung die totale Bauliberalisierung zurück –zu spät,wie Zapatero in seiner Regierungserklärung Anfang Juli 2011 im Parlament eingestand. Sein Kontrahent Rajoy von der PP hat prompt angekündigt, nach seinem erwartetenWahlsieg die Baubeschränkung wieder aufzuheben: »Krisenbewältigung «, betrieben alsWiederholung des Ausgangsfehler.
Der mit der »Blase« zwangsläufige wirtschaftliche Rückgang ließ die Arbeitslosigkeit hochschnellen, noch verschärft durch die globale Finanzkrise ab 2009. Immer mehr Familien konnten die Kredite nicht mehr zahlen und sind somit akut von Konfiszierung und Zwangsräumung aus ihrerWohnung bedroht. Zugleich verschlechterte sich die Finanzbilanz der Banken auch dadurch, dass Baufirmen reihenweise insolvent geworden sind und ihrerseits getätigte Kredite nicht abzahlen.Nach den EU-weit durchgeführten Stresstests ist die Zahlungsunfähigkeit von fünf spanischen Banken zu befürchten – mit unvermeidlich schwerwiegenden Folgen für die betroffene Bevölkerung.